Programm des Kommunistischen Arbeiter:innenzirkel

Ortsgruppe Rems-Murr / Ludwigsburg

I) Allgemeines Programm

Der Kommunistische Arbeiter:innenzirkel (KAZ) ist eine politische Organisation des Proletariats. Unser grundlegendes Ziel ist es, den größtmöglichen Beitrag zum Sturz der eigenen Bourgeoisie zu leisten; so dass der Kapitalismus durch den Sozialismus besiegt wird.

Das Endziel des Kommunistischen Arbeiter:innenzirkel ist die Verwirklichung des Kommunismus; der klassenlosen Gesellschaft und damit zugleich der Abschluss der menschlichen Vorgeschichte sowie das Ende der Herrschaft des Menschen über den Menschen.

Die sozialistische Gesellschaft umfasst eine lange geschichtliche Periode. Diese ganze Geschichtsperiode hindurch existieren Klassen, Klassenwidersprüche und Klassenkämpfe; existiert der Kampf zwischen den beiden Wegen: dem des Sozialismus und dem des Kapitalismus. Bis zur Aufhebung sämtlicher Klassenwidersprüche auf dem gesamten Erdball, existiert die Gefahr der Wiederherstellung des Kapitalismus. So dass wir heute kein Land erkennen können, in dem das Proletariat die herrschende Klasse ist und den Sozialismus aufbaut.

Die Herrschaft der Bourgeoisie stürzen und danach den Sozialismus aufbauen, kann nur das Proletariat beziehungsweise ist nur unter Führung des Proletariats möglich. Die Aufgabe der in Deutschland wieder aufzubauenden Kommunistischen Partei ist es, das Proletariat dazu zu ermächtigen, die Führung in diesem Kampf zu übernehmen und als Teil des Proletariats auch selbst voranzugehen.
Das Proletariat wird nach der Revolution – als dann herrschende Klasse – die kapitalistische und die kleinbürgerliche Produktion durch die sozialistische Großproduktion sowie den Markt durch den sozialistischen Plan und das bürgerliche Eigentum durch das gesellschaftliche Eigentum ersetzen.

Der Revisionismus hat die Kommunistische Partei in Westdeutschland und auch die SED in der DDR zerstört. Heute existiert keine Kommunistische Partei in Deutschland, die auf Grundlage des Marxismus-Leninismus in der Lage wäre den Klassenkampf zu organisieren und zugleich bundesweit vom Proletariat als seine politische Führung anerkannt wird.
Der Sieg des Revisionismus in der DDR, ihre spätere Selbstaufgabe sowie in der Folge ihre Einverleibung durch den westdeutschen Imperialismus, bestätigen dies.

Die heute noch fehlende Kommunistische Partei in Deutschland (KPD) wird in den Klassenkämpfen der Gegenwart und Zukunft wieder aufgebaut. Dabei ist der Kommunistische Arbeiter:innenzirkel Rems-Murr / Ludwigsburg einer von mehreren Organisationen (Zirkeln), die sich dies zum Ziel gesetzt haben. Wir arbeiten an der Verständigung mit anderen Zirkeln und streben ein solidarisches Verhältnis zueinander an. Dies schließt gegenseitige Kritik nach dem Prinzip „erst Klarheit, dann Einheit“ nicht aus.
Welcher Zirkel mit seinem politischen Ansatz Recht hat, wird letzten Endes die Praxis und das Proletariat in der BRD entscheiden. Eines ist jedoch sicher: Ohne KPD wird es keine erfolgreiche Revolution und keinen Aufbau des Sozialismus in Deutschland geben (können)! Denn in einem politischen Kampf von Klasse gegen Klasse ist die Organisation die wichtigste Waffe des Proletariats.

Der Kommunistische Arbeiter:innenzirkel setzt sich aus politisch Bewussten des Proletariats und Werktätigen, die sich mit dem Proletariat verbunden haben, zusammen. Wir sind eine Vorhutorganisation, dessen Ziel es ist, das Proletariat und die Massen in seinem regionalen Wirkungskreis zum Kampf gegen die Klassenfeinde zu führen.

Der Kommunistische Arbeiter:innenzirkel macht den Marxismus-Leninismus und die Maotsetungideen zu seiner theoretischen Grundlage. Er verbindet diese theoretischen Grundlagen mit der konkreten Praxis des Klassenkampfs. Wir verbreiten den Marxismus-Leninismus und die Maotsetungsideen und verteidigen diese gegen Angriffe und revisionistische, links-sektiererische oder kleinbürgerliche Verfälschungen.

II) Kurze programmatische Thesen zu grundlegenden Fragen

Was ist Klassenkampf?
Wir reden von Klassenkampf, wenn Klassen gegeneinander um ihre wirtschaftlichen und politischen Interessen kämpfen. Was sind Klassen? Klassen sind große Gruppen von Menschen, die sich voneinander unterscheiden durch ihren Platz in einem geschichtlich bestimmten System der gesellschaftlichen Produktion, nach ihrem (größtenteils in Gesetzen formulierten und fixierten) Verhältnis zu den Produktionsmitteln, nach ihrer Rolle in der gesellschaftlichen Organisation der Arbeit und folglich nach Art der Erlangung und der Größe des Anteils am gesellschaftlichen Reichtum über den sie verfügen. Klassen sind Gruppen von Menschen, von denen sich die eine die Arbeit einer anderen aneignen kann. (Lenin)

In der imperialistischen BRD ist das Proletariat das „Revolutionäre Subjekt“!
Das Proletariat. Nicht diejenigen, die sich persönlich oder ihre „Gruppe“ für „revolutionär“ halten. Das heißt, es kommt nicht auf den eigenen „guten Willen“ an, sondern auf die objektive Möglichkeit das System aus den Angeln zu heben.
Warum ist das Proletariat das „Revolutionäre Subjekt“?

• Weil es im Vergleich zum Kapitalismus einen höheren Typus der gesellschaftlichen Organisation der Arbeit repräsentiert und verwirklicht. Damit den Sozialismus, sprich die Zukunft repräsentiert.
• Weil das Proletariat die objektive Macht besitzt, die Bourgeoisie zu stürzen.
• Weil das Proletariat keinerlei Produktionsmittel besitzt, von der Organisation, Leitung und Planung der Produktion im Kapitalismus ausgeschlossen ist und daher seine Arbeitskraft an die Bourgeoisie verkaufen muss, um leben zu können.
• Weil das Proletariat als Klasse sich selbst befreien muss, wenn es nicht unter diesen Bedingungen zugrunde gehen oder in den Kriegen der Bourgeoisie sterben will.
• Weil die Kapitalisten nicht ohne Proletariat leben können; denn die Arbeit des Proletariats ist die Quelle des Mehrwerts und damit des Reichtums der Gesellschaft.
• Weil das Proletariat sehr gut ohne Kapitalisten leben könnte.
• Weil die Arbeiter:innenklasse eine internationale Klasse ist, die in jedem Land der Welt existiert und trotz aller Unterschiede im Wesentlichen dieselben Interesse hat.

Oder wie es bereits Karl Marx und Friedrich Engels auf den Punkt brachten: „Es handelt sich nicht darum , was sich dieser oder jener Proletarier oder selbst das ganze Proletariat als Ziel sich einstweilen vorstellt. Es handelt sich darum, was es ist, und was es diesem Sein gemäß geschichtlich zu tun gezwungen sein wird.“

Das Proletariat organisieren wir dort, wo es ist!
Der Kommunistische Arbeiter:innenzirkel betrachtet den Marxismus-Leninismus als eine Anleitung zu seinem Handeln. Dabei lernen wir aus den Erfahrungen der russischen Bolschewiki, der KPD und der Kommunistischen Internationale. Diese Lehren nutzen wir für unsere politische Praxis und wenden sie auf die Gegenwart an.
Das heißt beispielsweise, dass wir uns in unserer Arbeit auf die in den Betrieben konzentrierte Arbeiter:innenklasse fokussieren. Denn das Proletariat kann durch seine wirtschaftlichen Kämpfe allein nicht das politische Bewusstsein entwickeln, um die Revolution zum Sieg zu führen. Allerdings erleichtert die tagtägliche Konzentration der Arbeiter:innenklasse in den Betrieben seine Bildung und Organisation. Unter einer Bedingung: wenn die Kommunist:innen ebenfalls im Betrieb sind; das heißt dort politische Arbeit leisten. Aber: Agitation alleine genügt nicht. Es ist nötig, dem Proletariat zu beweisen, dass Kommunist:innen „Ahnung haben“, mutig sind und den Klassenkampf erfolgreich organisieren können.
Wir arbeiten systematisch und ausdauernd daran, diese in der deutschen Arbeiter:innenbewegung verloren gegangene Grundlage, die politische Arbeit im Betrieb, in unserem Wirkungskreis, neu aufzubauen. Wir wollen langfristig positive Beispiele für andere kommunistische Zirkel schaffen, sie ermutigen und inspirieren Gleiches zu tun. Dies schließt der persönlichen als auch der aktuellen beruflichen Situation entsprechende Übergangsformen des Herankommens an die Gründung kommunistischer Betriebszellen ein.

Warum arbeiten wir in der Gewerkschaft?
Wie es bereits Georgi Dimitroff in seiner bekannten Rede „Arbeiterklasse gegen Faschismus“ formulierte, sind wir der Auffassung, dass es nicht ausreicht, sich mit bloßen Aufrufen zu Revolution, der „Abschaffung des Kapitalismus“, für den Sozialismus oder Kommunismus usw., zu begnügen. Sondern wir versuchen, solche Losung und Kampfformen ausfindig zu machen, die sich aus den Lebensbedürfnissen der Massen, dem Grad ihrer aktuellen Kampffähigkeit ergeben.
Der gewerkschaftliche Kampf kann eine Form der Aktionseinheit der Arbeiter:innenklasse sein; noch bevor sich die Mehrheit der Arbeiter:innenklasse für den Sturz des Kapitalismus und für den Sieg der proletarische Revolution vereinigt hat. Wir sind der Überzeugung, dass der durch Gewerkschaften organisierte ökonomische oder auch der politische Kampf um Reformen, die Bildung der Arbeiter und ihre Organisierung bei uns und für die Revolution erleichtern kann. Wenn dieser Kampf offensiv geführt wird; was nicht zuletzt auch an uns liegt.
Der offensive, gewerkschaftliche Kampf ist eine Form des Herankommens an die proletarische Revolution; zu deren Suche uns Lenin und die Kommunistische Internationale dereinst aufforderten.
Uns ist es wichtig zu betonen, die Gewerkschaften sind für uns zu zuallererst die im Betrieb organisierten Arbeiter:innen. Indem wir sie in den Fokus unserer Arbeit rücken, kämpfen wir auch um die Herausbildung eines linken Flügels innerhalb der Einheitsgewerkschaften. Allerdings ist uns klar, dass wir dabei nur dann einen nennenswerten Einfluss haben werden, wenn wir zugleich Einfluss im Betrieb haben.
Nur, wenn es uns durch unsere praktische Arbeit im Betrieb und mit betrieblichen Kolleg:innen gelingt, den parteilosen oder sozialdemokratisch denkenden Arbeiter:innen zu beweisen, dass die Kommunist:innen die besten Gewerkschafter:innen sind, kann von einer klassenkämpferischen Korrektur der Gewerkschaftspolitik die Rede sein.

Was ist Internationalismus?
Der Sturz des deutschen Imperialismus und der Aufbau eines sozialistischen Staates ist die höchste Form des Internationalismus; weil er die Kampfbedingungen der Arbeiter:innen und Bauern in den unterdrückten und in imperialistischer Abhängigkeit gehaltenen Ländern deutlich verbessern würde. Diese Feststellung schließt konkrete, praktische Solidarität mit kommunistischen oder revolutionären Organisationen aus anderen Ländern ein. Allerdings sind nationale Befreiungsbewegungen oder revolutionäre Organisationen in anderen Ländern für uns keine Projektionsfläche für unsere „politischen Fantasien“ oder ein Ventil für die eigene „revolutionäre Ungeduld“. Der Fokus des Kommunistischen Arbeiter:innenzirkels liegt auf dem Klassenkampf in dem Land, in dem wir leben. Karl Marx und Friedrich Engels brachten es bereits im Kommunistischen Manifest auf den Punkt: „Obgleich nicht dem Inhalt, ist der Form nach der Kampf des Proletariats gegen die Bourgeoisie zunächst ein nationaler. Das Proletariat eines jeden Landes muss natürlich zuerst mit seiner eigenen Bourgeoisie fertig werden.“

Wir sind der Auffassung, dass alle in diesem Land lebenden Arbeiter:innen nationaler Minderheiten Teil des „deutschen“ Proletariats sind; dass das „eigene Land“ in dem „der Hauptfeind steht“ das Land ist, in dem man lebt. Nicht das Land aus dem die Familie möglicherweise irgendwann eingewandert oder geflüchtet ist. Einen nationalistischen Blick auf die Fragen des Klassenkampf, dass beispielsweise Ethnie oder die Herkunft der Familie mehr zählen, als die Realität des Lebensmittelpunkts in Deutschland, lehnen wir ab.
Wir wollen mit den Exilorganisationen sozialistischer und kommunistischen Parteien anderer Länder in der BRD den gemeinsamen Kampf gegen den deutschen Imperialismus führen. Und wir wollen die Mitglieder dieser Exilorganisationen überzeugen, Teil des Wiederaufbaus der KPD zu werden.

Begriffserklärungen

Kapitalisten
Kapitalisten sind die Eigentümer der Produktionsmittel. Sie eignen sich den von den Arbeiter:innen produzierten Mehrwert unentgeltlich an; so dass aus ihrem investierten Geld durch die Warenproduktion noch mehr Geld wird.
Worauf beruht die Herrschaft der Kapitalistenklasse über die gesamte Masse des arbeitenden Volkes? Darauf, dass alle Fabriken, Werke, Bergwerke, Maschinen und Arbeitsinstrumente in den Händen der Kapitalisten, deren Privateigentum sind. Darauf, dass ihnen gewaltige Bodenflächen gehören und darauf, dass sie sich den bürgerlichen Staat untergeordnet haben, der ihre Herrschaft rechtfertigt und „notfalls“ gewaltsam verteidigt.

Sozialismus
Es gibt nur ein Mittel, um der Ausbeutung der Arbeit durch das Kapital ein Ende zu machen: das Privateigentum an den Arbeitsinstrumenten abzuschaffen, alle Fabriken, Werke, großen Güter usw. in die Hände der ganzen Gesellschaft zu legen und zu gemeinschaftlicher sozialistischer Produktion überzugehen, die von den Arbeiter:innen selbst geleitet wird. Die in gemeinschaftlicher Arbeit erzeugten Produkte werden dann den Werktätigen selbst zugute kommen. Und der von ihnen über die Mittel zur Deckung ihres Unterhalts hinaus erzeugte Überschuss wird dazu dienen, die Bedürfnisse der Arbeiter:innen selbst zu befriedigen, damit sie alle ihre Fähigkeiten voll entfalten und an allen Errungenschaften der Wissenschaft und der Kultur gleichberechtigt teilhaben können.
Dies ist das Ziel des Kampfs der Arbeiter:innenklasse gegen die Kapitalisten. Damit jedoch dieses Ziel erreicht werden kann, muss die politische Macht, das heißt die Macht, die den Staat lenkt, aus den Händen einer Regierung, die unter dem Einfluss der Kapitalisten oder deren Vertretern besteht, in die Hände der Arbeiter:innenklasse übergehen. Insofern ist der Sozialismus noch nicht das Ende der Klassenherrschaft, aber der Anfang von ihrem Ende beziehungsweise die „Abschaffung der Klassen“. Die Demokratie für die riesige Mehrheit des Volkes ist die gewaltsame Niederhaltung der (früheren) Ausbeuter und Unterdrücker; das heißt ihr Ausschluss aus der Demokratie.

Kommunismus
Der Kommunismus ist die klassenlose Gesellschaft und damit das Ende der „menschlichen Vorgeschichte“. Der Sozialismus, der zur Aufhebung der Klassen führt, führt damit zugleich zur Aufhebung des Staates. Das Eingreifen einer Staatsgewalt in gesellschaftliche Verhältnisse wird auf einem Gebiete nach dem anderen überflüssig und schläft dann von selbst ein. An die Stelle der Regierung über Personen tritt die Verwaltung von Sachen und die Leitung von Produktionsprozessen.
Der Kommunismus, „die Gesellschaft, die die Produktion auf Grundlage freier und gleicher Assoziation der Produzenten neu organisiert, versetzt die ganze Staatsmaschinerie dahin, wohin sie dann gehören wird: ins Museum der Altertümer, neben das Spinnrad und die bronzene Axt.“ (Friedrich Engels)

Proletariat
Das Proletariat ist die Klasse der Lohnarbeiter:innen, die keine eigenen Produktionsmittel besitzen und deshalb darauf angewiesen sind ihre Arbeitskraft zu verkaufen, um leben zu können. (Friedrich Engels)
Im Gegensatz zu den Kapitalisten besitzen die Arbeiter:innen selber keinerlei Arbeitsinstrumente und Materialien. Sie müssen ihre Arbeitskraft an den Kapitalisten verkaufen, die ihnen so viel bezahlen, wie zu ihrem Unterhalt nötig ist, während sie den ganzen im Prozess der Arbeit produzierten Überschuss in die eigenen Tasche stecken; sie bezahlen somit nur einen Teil der von den Arbeiter:innen aufgewandten Arbeitszeit und eignen sich den übrigen Teil an. Der ganze wachsende Reichtum, der sich aus der vereinigten Arbeit einer großen Zahl von Arbeiter:innen oder aus Produktionsverbesserungen ergibt, kommt der Kapitalistenklasse zugute. Die Arbeiter:innen aber, die von Generation zu Generation schuften, bleiben die gleichen besitzlosen Proletarier:innen.

Werktätige
Werktätige sind alle Menschen, die ihren Lebensunterhalt durch ihre eigene Arbeit bestreiten; unabhängig davon ob sie ausschließlich Lohnarbeiter:innen sind oder nicht.
„Werktätige“ umfasst somit eine breitere Gruppe als nur das Proletariat. Nämlich auch kleine Selbstständige (zum Beispiel Handwerker), Bauern oder teilweise auch Intellektuelle.
Das Proletariat ist ein Teil der „Werktätigen“.

Kleinbürger
Kleinbürger sind Personen, die kleine Produktionsmittel besitzen. Zum Beispiel ein Geschäft, eine Werkstatt usw. Sie arbeiten oft selbst mit. Anders als Großkapitalisten. Sie leben nicht allein von der Ausbeutung fremder Arbeitskraft, aber auch. Kleinbürger haben „Eigentum“, aber meist nur in begrenzten Umfang und ohne große Macht.
Das Kleinbürgertum steht zwischen dem Proletariat, welches keine Produktionsmittel besitzt, und den Kapitalisten, die ausschließlich von der Ausbeutung fremder Arbeit leben.

„Zirkel“
Der Begriff „Zirkelwesen“ bezeichnet kleine, oft lose organisierte politische Gruppen, die miteinander wenig koordiniert agieren oder sogar lokal und getrennt voneinander arbeiten. Lenin sah im „Zirkelwesen“ ein zentrales Problem der frühen sozialistischen Bewegung in Russland.
Wir sehen, die Ähnlichkeiten der damaligen Zeit mit der Situation in der BRD der Gegenwart. Erfreulicherweise haben sich in den vergangenen Jahren eine Vielzahl kommunistischer, sozialistischer oder roter Gruppen meist junger Kommunist:innen gegründet. Jedoch gibt es kein gemeinsames Programm, keine gemeinsame Strategie oder zumindest keine gemeinsamen langfristigen Ziele.
Es fehlt zudem an gemeinsamen Diskussionen auf Augenhöhe, die die junge Bewegung weiterentwickeln (könnte) und einen Beitrag zur Herausbildung einer bundesweiten Organisation mit zentraler Leitung und klarer Linie auch im politischen Alltag leisten.
Das meist junge „Zirkelwesen“ ist aus Sicht des KAZ eine große Chance für den Wiederaufbau der KPD; wenn die „Zirkel“ möglichst in ihrer Gesamtheit begreifen, dass diffuses Rebellieren gegen die Verhältnisse sich bald erschöpfen kann. Dass etwas Neues folgen muss. Aus unserer Sicht eine zentral organisierte Partei, die im Proletariat verankert ist, mit kommunistischen Programm auf der Höhe der Zeit, hoher Disziplin und Ausdauer sowie einer zentralen, professionellen Führung bestehend aus Berufsrevolutionären.

Revisionismus
Der Begriff „Revisionismus“ bezeichnet die Abänderung („Revision“) der grundlegenden Positionen des Marxismus. Insbesondere in einer Weise, die den revolutionären Kern dieser Lehren verfälscht oder aufgibt. Zum Beispiel …

• Es braucht keine proletarische Revolution. Es kann auch einen friedlichen Weg über das bürgerliche Parlament zum Sozialismus geben.
• Der Kapitalismus kann so reformiert werden, dass die prinzipielle Kritik der Kommunist:innen an diesem Gesellschaftssystem nicht mehr zutrifft.
• Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus führt nicht zwangsläufig zu Krieg zwischen den Großmächten; sondern es gibt auch einen friedlichen „Ultra-Imperialismus“. Zumindest die geschichtliche Tendenz dorthin. Und Krieg oder Frieden ist im Imperialismus vor allem eine Frage der richtigen oder falschen Politik.
• Die Arbeiter:innenklasse gibt es gar nicht mehr. Heute sind „revolutionär“ alle, die sich dafür halten.

Der Revisionismus und der aus ihm resultierende Opportunismus in der Arbeiter:innenbewegung ist ein Ergebnis des bürgerlichen Einflusses sowie der Möglichkeit der Bestechung eines Teils der Arbeiter:innenklasse mittels der aus den abhängigen Ländern heraus gepressten Extraprofite.

Sektierer
„Sektierer“ sind Personen, die das Gegenteil von effektiver, revolutionärer Politik betreiben. Lenin beschreibt Sektierer als Menschen, die abstrakte „ideologische Reinheit“ über konkrete politische Wirkung stellen; sich durch oft endlose Diskussionen und Besserwisserei von den für die Revolution erforderlichen Massen isolieren.
Ein Sektierer ist jemand, der aus abstrakter, dogmatischer Reinheit“ heraus isoliert handelt und dadurch den Wiederaufbau der KPD schadet. Nicht selten wird das Sektierertum durch übersteigerten Individualismus aus dem Kleinbürgertum ergänzt.
Das Sektierertum ist ebenso schädlich wie der Revisionismus. Nur in die andere Richtung.